Knapp 11.000 Angehörige von Migrantinnen und Migranten warten einem Medienbericht zufolge auf einen Termin in deutschen Auslandsvertretungen für ein Visum zum Familiennachzug. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. Demnach gab es Ende März 10.974 Terminanfragen für einen Familiennachzug zu einem hierzulande aufgenommenen Geflüchteten mit sogenanntem subsidiären Schutz. Die Anfragen liegen derzeit unter anderem in Botschaften und Konsulaten im Libanon, im Nordirak und in der Türkei.

Subsidiären oder eingeschränkten Schutz bekommt, wem in der Heimat ernsthafter Schaden droht, zum Beispiel Folter oder Krieg. Viele syrische Bürgerkriegsflüchtlinge fallen in diese Kategorie. 2018 hatten sich Union und SPD nach einem langen Streit auf ein Kontingent für den Familiennachzug von subsidiär geschützten Geflüchteten nach Deutschland geeinigt: Demzufolge dürfen bis zu 1.000 Angehörige pro Monat einreisen. Im Januar 2021 erteilten die deutschen Auslandsvertretungen demnach 264 Visa für den Familiennachzug, im Februar 473, im März 442 und im April 363.

In dem komplexen Antragsverfahren tritt das Bundesverwaltungsamt als Schnittstelle zwischen Ausländerbehörden und Auslandsvertretungen auf. Mit der Pandemie und Einschränkungen auch in der Arbeit deutscher Konsulate waren die Zahlen zuletzt noch einmal deutlich gesunken, sie hatten aber schon zuvor unter der Obergrenze gelegen. Auch 2019 war die vereinbarte Obergrenze für den Familiennachzug nicht erreicht worden.

Anträge sollen mittelfristig schneller bearbeitet werden

Die Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke kritisierte die Bundesregierung: "Es ist eine Schande, dass derzeit nur wenigen Hundert Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten im Monat der Familiennachzug ermöglicht wird – das entspricht nicht einmal der Hälfte des ohnehin verfassungswidrigen Kontingents", sagte Jelpke der Mediengruppe. Viele betroffene Familien seien "nun schon seit Jahren getrennt, häufig geht es um Eltern mit Kindern, deren alltägliches Leiden man sich kaum vorstellen kann". Hier müsse dringend etwas passieren.

Die Bundesregierung teilte in der Antwort an die Linkspartei mit: "Durch Personalaufstockung und temporäre Verstärkung im Rahmen von Abordnungen wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen." Mittelfristig sei daher "mit einer beschleunigten Annahme und Bearbeitung der Visumanträge" zu rechnen, insbesondere nach Wegfall der pandemiebedingten Einschränkungen.