26.08.2022
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Marta Górczyńska bei einer Demo gegen die illegalen Pushbacks der polnischen Regierung. Foto: privat

Die Stiftung PRO ASYL verleiht ihren diesjährigen Menschenrechtspreis der polnischen Anwältin Marta Górczyńska und der Helsinki Foundation for Human Rights in Polen. Im Vorfeld der Preisverleihung haben wir mit ihr über ihre Arbeit gesprochen. Marta Górczyńska berichtet trotz aller Rückschläge auch über mutmachende Entwicklungen.

Mar­ta, als Anwäl­tin der Hel­sin­ki Foun­da­ti­on for Human Rights in War­schau hast du ein Jahr des per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stands hin­ter dir. War­um waren die ver­gan­ge­nen zwölf Mona­te beson­ders anstren­gend für dich? 

Es war mit Blick auf Migra­ti­on das wohl auf­rei­bends­te Jahr in der pol­ni­schen Geschich­te. Wir haben unmit­tel­bar ein sol­ches Aus­maß an Leid mit­er­lebt, wie ich es mir nicht hät­te vor­stel­len kön­nen. Das trifft auf alle Aktivist*innen zu und vor allen Din­gen auf die loka­le Bevöl­ke­rung, die im pol­nisch-bela­rus­si­schen Grenz­ge­biet lebt. Als Anwäl­tin war ich viel vor Ort, konn­te aber immer wie­der zurück­fah­ren nach War­schau. Doch die Men­schen, die in der Regi­on leben, wur­den und wer­den damit kon­fron­tiert, dass Schutz­su­chen­de an der Gren­ze frie­ren und hun­gern, dehy­driert und krank auf­ge­fun­den wer­den, ver­ängs­tigt und trau­ma­ti­siert sind – dar­un­ter Kin­der, Schwan­ge­re, behin­der­te Menschen.

Alle, die sich ent­schlos­sen haben, nicht weg­zu­se­hen, sind mit die­sem Leid kon­fron­tiert, und das war ein Schock. Denn schlimms­te Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gesche­hen plötz­lich nicht mehr weit weg, son­dern in den Dör­fern im Osten Polens, wo auf ein­mal Men­schen aus dem Irak, Syri­en, ja sogar aus Kuba an die Türen klopf­ten und um etwas Brot und Was­ser baten. Gleich­zei­tig habe ich eine gro­ße Hilfs­be­reit­schaft und Soli­da­ri­tät erlebt, und das waren wun­der­vol­le Momen­te der Mensch­lich­keit. Für mich glich das ver­gan­ge­ne Jahr daher einer Ach­ter­bahn­fahrt der Gefühle.

In einem Inter­view mit PRO ASYL im Novem­ber letz­ten Jah­res sag­test du: »Es ist eine huma­ni­tä­re Kata­stro­phe auf allen Ebe­nen, die sich hier mit­ten in Euro­pa abspielt. Men­schen ster­ben. Nicht weil wir kei­ne Mög­lich­kei­ten hät­ten, sie zu ret­ten. Son­dern weil wir, weil Euro­pa, sie ster­ben lässt. Es ist ein Alb­traum. « Ist es das heu­te immer noch?

Lei­der ja. Die Gräu­el­ta­ten, die an der Gren­ze gesche­hen, dau­ern an. Das ist nicht vor­über, im Gegen­teil: Uns errei­chen täg­lich Anfra­gen von ver­zwei­fel­ten Men­schen. Es ist ein trau­ri­ger Jah­res­tag, denn vor einem Jahr um die­se Zeit saß die ers­te Grup­pe geflüch­te­ter Afgha­nen im Grenz­ge­biet fest. Sie wur­den von den Grenz­be­am­ten hin- und her­ge­scho­ben zwi­schen Polen und Bela­rus, und kei­ne Sei­te woll­te Ver­ant­wor­tung über­neh­men. Das gan­ze Land bekam mit, wie die­se Men­schen gezwun­gen wur­den, dort aus­zu­har­ren – ohne ein Dach über dem Kopf, ohne Per­spek­ti­ve, ohne aus­rei­chend Nah­rungs­mit­tel. Und als der Win­ter nah­te, wur­de es schlim­mer: Die Tem­pe­ra­tu­ren san­ken, und gan­ze Fami­li­en saßen im Wald fest. Das droht nun erneut. Die Regie­rung spricht über »feind­li­che Inva­so­ren«, aber es han­delt sich schlicht und ein­fach um not­lei­den­de Menschen.

»Es geht hier nicht nur um das Recht auf Asyl, son­dern um das Recht auf Wür­de und das Recht, frei von Fol­ter und unmensch­li­cher Behand­lung leben zu dürfen.«

Der Bau einer 180 km lan­gen Mau­er zur Abwehr von Geflüch­te­ten wur­de im Juli fer­tig­ge­stellt. Was bedeu­tet das für hil­fe­su­chen­de Män­ner, Frau­en und Kin­der auf der Flucht?

Es kom­men nach wie vor vie­le Men­schen in Polen an, und immer mehr von ihnen sind ver­letzt, schlep­pen sich mit Kno­chen­brü­chen über die Gren­ze und tie­fen Wun­den, ver­ur­sacht vom Sta­chel­draht des Grenz­zau­nes. Wenn sie in Polen sind, haben sie meist gro­ße Angst, ent­deckt und zurück­ge­schickt zu wer­den, des­halb ver­ste­cken sie sich lie­ber, was medi­zi­nisch oft fatal ist. Die ein­zi­ge Chan­ce sind dann die Ärzt*innen, die aus pri­va­ter Initia­ti­ve her­aus in die Wäl­der gehen und hel­fen. Es gibt auch immer wie­der Flücht­lin­ge, die mit behin­der­ten Kin­dern Zuflucht in Euro­pa suchen, weil ihre Kin­der in den Hei­mat­län­dern nicht behan­delt wer­den kön­nen. Ein Mal wur­de sogar ein zwan­zig­jäh­ri­ger Mann, der quer­schnitts­ge­lähmt war, von sei­nen Eltern den gan­zen Weg auf einer Tra­ge geschleppt.

Ich habe kei­ne gro­ße Hoff­nung, dass sich die Lage auf abseh­ba­re Zeit zum Bes­se­ren wen­det. Des­halb sind wir dabei, ein trag­fä­hi­ges Netz­werk auf­zu­bau­en, das lang­fris­tig hilft, bestehend aus Anwält*innen, Ärzt*innen und Aktivist*innen. Wir über­neh­men damit qua­si staat­li­che Auf­ga­ben, weil unse­re Regie­rung dar­in ver­sagt, grund­le­gen­de ers­te Hil­fe bereit­zu­stel­len. Es geht hier nicht nur um das Recht auf Asyl, son­dern um das Recht auf Wür­de und das Recht, frei von Fol­ter und unmensch­li­cher Behand­lung leben zu dür­fen – es geht um ganz grund­le­gen­de Men­schen­rech­te, die wir schüt­zen und deren Ein­hal­tung wir sicher­stel­len wollen.

Was hat sich im Ver­gleich zur Situa­ti­on im Som­mer 2021 verändert? 

Wäh­rend es im ver­gan­ge­nen Jahr ein tota­ler Aus­nah­me­zu­stand war, der uns zutiefst scho­ckiert hat, haben wir uns mitt­ler­wei­le an die schreck­li­chen Zustän­de gewöhnt – an Push­backs, Miss­hand­lun­gen und einen Umgang, den kein Mensch ver­dient. Das Erschre­cken­de ist: Der Aus­nah­me­zu­stand wird zur Nor­ma­li­tät. Die EU küm­mert sich nicht dar­um, sie nimmt all das hin. Auch der Oppo­si­ti­on in Polen ist die Lage der Geflüch­te­ten ziem­lich egal. Es ist ein sen­si­bles The­ma, mit dem man poli­tisch kei­nen Blu­men­topf gewin­nen kann, also wird dar­über größ­ten­teils geschwie­gen. Wer die men­schen­ver­ach­ten­den Zustän­de für Flücht­lin­ge öffent­lich anpran­gert, muss Mut haben.

Und mit dem Aus­bruch des Krie­ges in der Ukrai­ne ist noch ein zwei­tes rie­si­ges Betä­ti­gungs­feld für die Hel­sin­ki Foun­da­ti­on in Polen hinzugekommen…

Abso­lut! Unse­re Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on ist groß, aber im Migra­ti­ons­team sind wir bloß zu Acht. Es ist mir immer noch ein Rät­sel, wie wir das über­haupt stem­men. Zu Beginn des Krie­ges in der Ukrai­ne haben wir einen Schwer­punkt dar­auf gesetzt, Men­schen­han­del auf­zu­de­cken und zu bekämp­fen. Mitt­ler­wei­le beschäf­ti­gen wir uns viel mit der Doku­men­ta­ti­on von Kriegs­ver­bre­chen. Und unse­re Arbeit an der Gren­ze zu Bela­rus läuft ja wei­ter. Das ist extrem zeit- und arbeits­in­ten­siv. Am Anfang habe ich ver­sucht, über­all gleich­zei­tig zu sein und alles auf ein­mal zu machen: Ich war in den Wäl­dern bei den Geflüch­te­ten vor Ort, habe tele­fo­ni­sche Anfra­gen beant­wor­tet, neben­bei Rechts­gut­ach­ten geschrie­ben und Eil­an­trä­ge an den Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te (EGMR). Ich war so vol­ler Adre­na­lin, dass das eine Wei­le gut ging. Aber auf Dau­er ist das unmög­lich. Wir legen daher den Fokus auf juris­ti­sche Bera­tung, Beglei­tung und Intervention.

»Wir kön­nen uns auf die Gerich­te ver­las­sen. Sie erken­nen in den meis­ten Fäl­len an, dass das, was an der Gren­ze pas­siert, falsch ist und gegen das Recht ver­stößt. Es ist die Regie­rung, die die natio­na­len Urtei­le immer wie­der missachtet.«

Der EGMR hat Polen bereits vor zwei Jah­ren wegen der Zurück­wei­sung von Asyl­su­chen­den an der Gren­ze zu Bela­rus ver­ur­teilt. Geän­dert hat die pol­ni­sche Regie­rung ihre Pra­xis aber damals nicht.  Du reichst gemein­sam mit Kolleg*innen den­noch wei­ter­hin Kla­gen vor dem EGMR ein. Was bringt das, wenn Polen die Urtei­le ein­fach ignoriert? 

Erstaun­li­cher­wei­se erle­ben wir hier einen Umschwung. Das Netz­werk Grupa Gra­ni­ca, zu dem auch die Hel­sin­ki Foun­da­ti­on gehört, hat in den ver­gan­ge­nen Mona­ten rund acht­zig Eil­an­trä­ge beim EGMR in Straß­burg ein­ge­reicht mit der Bit­te, soge­nann­te vor­läu­fi­ge Maß­nah­men zu ergrei­fen. In so gut wie allen Fäl­len ist der EGMR dem nach­ge­kom­men – und über­ra­schen­der­wei­se akzep­tiert die pol­ni­sche Regie­rung das bis­lang und ver­zich­tet in die­sen Fäl­len auf Abschie­bun­gen bezie­hungs­wei­se Push­backs. Das hat auch uns über­rascht, damit hat­ten wir nicht gerech­net. Aber es sind beson­ders dra­ma­ti­sche und gut doku­men­tier­te Fäl­le, etwa von drei quee­ren Ira­kern, die sich im pol­ni­schen Urwald ver­steckt hatten.

Der EGMR wies Polen an, sie nicht zurück­zu­schi­cken, soll­ten sie auf­ge­fun­den wer­den. Und so ist es gekom­men. Ich den­ke die­ser Kurs­wech­sel der pol­ni­schen Regie­rung hat damit zu tun, dass die­se Fäl­le auch dank uns öffent­lich sehr prä­sent sind. Aktivist*innen und Anwält*innen sind vor Ort, Journalist*innen berich­ten. Da denkt sich die Poli­tik wohl: »Dann las­sen wir die­se Men­schen eben hier – und schie­ben alle ande­ren ab.« Denn lei­der Got­tes kön­nen wir nicht allen helfen.

Das hört sich so an, als ob das pol­ni­sche Rechts­sys­tem immer­hin noch funktioniert. 

Ja. Auch ein Groß­teil der Fäl­le, die vor natio­na­len Gerich­ten ver­han­delt wur­den, sind in unse­rem Sin­ne ent­schie­den wor­den. Das macht Mut und zeigt, dass das Recht auf unse­rer Sei­te ist. Beden­ken zur Unab­hän­gig­keit der pol­ni­schen Jus­tiz sind zwar nicht von der Hand zu wei­sen, aber bis­lang funk­tio­niert das Sys­tem. Wir kön­nen uns auf die Gerich­te ver­las­sen. Sie erken­nen in den meis­ten Fäl­len an, dass das, was an der Gren­ze pas­siert, falsch ist und gegen das Recht ver­stößt. Es ist die Regie­rung, die die natio­na­len Urtei­le immer wie­der missachtet.

Wel­cher Fall, wel­che Begeg­nung, ist dir beson­ders in Erin­ne­rung geblieben?

Im März die­ses Jah­res war ich in Kon­takt mit zwei Fami­li­en aus dem Irak, die bei­de klei­ne Kin­der dabei hat­ten, dar­un­ter ein behin­der­ter 10-jäh­ri­ger Jun­ge sowie ein klei­nes Mäd­chen mit Epi­lep­sie. Sie wur­den mehr­fach gepush­backt und muss­ten mona­te­lang auf dem nack­ten Wald­bo­den schla­fen, zum Teil ohne aus­rei­chend Nah­rung und Trink­was­ser. Zu der Zeit lag noch Schnee im Wald, und die Kin­der wur­den krank. Auch in die­sem Fall haben wir den EGMR um eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung gebe­ten und zudem klei­ne­re Demons­tra­tio­nen orga­ni­siert, auf denen wir Fotos der Kin­der gezeigt haben und an Poli­tik und Öffent­lich­keit gewandt gefragt haben:

»Wol­len wir, dass Kin­der in der Käl­te krank im Wald schla­fen? Kön­nen wir als Gesell­schaft sol­che Zustän­de akzep­tie­ren?« Wir waren erfolg­reich, der Gerichts­hof hat ver­fügt, dass die Fami­li­en in Polen vor­erst auf­ge­nom­men wer­den. Lei­der sind sie dann in eines der Haft­la­ger gekom­men, sodass aufs Neue ein Kampf begann, sie dort raus­zu­be­kom­men, denn die Lage dort ist schlimm. Inzwi­schen ist eine der Fami­li­en in Deutschland.

Wie gehst du emo­tio­nal mit die­ser enor­men Belas­tung um – und was gibt dir die Kraft, trotz aller Rück­schlä­ge weiterzumachen?

Es ist ein Auf und Ab. Es war und ist eine enorm schwie­ri­ge Zeit für mich und für vie­le ande­re Men­schen. Aber so vie­le Leu­te neh­men Anteil, küm­mern sich, hel­fen, öff­nen ihre Häu­ser und ihre Her­zen. Im ver­gan­ge­nen Jahr haben Polin­nen und Polen aus dem gan­zen Land Decken, Ruck­sä­cke, Lebens­mit­tel­spen­den und vie­les mehr gesam­melt, Pro­mis sind in die Grenz­re­gi­on gefah­ren, um auf die kata­stro­pha­le Lage auf­merk­sam zu machen, Demons­tra­tio­nen wur­den orga­ni­siert, alte Damen haben Sup­pe für die Geflüch­te­ten gekocht.

All das lässt mich hof­fen. Mei­ne Hoff­nung in die Regie­rung und eine bes­se­re Poli­tik habe ich ver­lo­ren, aber ich set­ze mei­ne Hoff­nung in die Her­zen der Men­schen. Denn die ganz nor­ma­len Bürger*innen sind es, die hel­fen – nicht nur bei uns in Polen, son­dern an allen euro­päi­schen Außengrenzen.

»Dass wir den PRO ASYL-Men­schen­rechts­preis erhal­ten, ist daher nicht nur ein Signal nach innen, son­dern auch nach außen, in Rich­tung der pol­ni­schen Regie­rung. Es macht unmiss­ver­ständ­lich klar: Wer sich für den Schutz der Men­schen­rech­te ein­setzt, darf nicht kri­mi­na­li­siert werden.«

Am 3. Sep­tem­ber ver­leiht die Stif­tung PRO ASYL dir stell­ver­tre­tend für die Hel­sin­ki Foun­da­ti­on ihren Men­schen­rechts­preis. Was bedeu­tet die­se Aus­zeich­nung für dich? 

Die­se inter­na­tio­na­le Aner­ken­nung stärkt unse­re gesam­te Orga­ni­sa­ti­on. Uns hilft es dabei, nicht die Hoff­nung zu ver­lie­ren, son­dern wei­ter­hin dafür zu arbei­ten, dass grund­le­gen­de Men­schen­rech­te gewahrt oder wie­der­her­ge­stellt wer­den. Es zeigt uns, dass über die pol­ni­sche Gren­ze hin­aus wahr­ge­nom­men und wert­ge­schätzt wird, dass wir trotz Ein­schüch­te­rungs­ver­su­chen unse­rer Regie­rung weitermachen.

Die Aus­zeich­nung erin­nert uns dar­an, dass das, was wir tun, rich­tig ist. In Zei­ten, in denen der pol­ni­sche Prä­si­dent höchst­per­sön­lich all jene, die an der pol­nisch-bela­rus­si­schen Gren­ze Geflüch­te­ten hel­fen, als »Lan­des­ver­rä­ter« bezeich­net, ist dies eine wich­ti­ge Aner­ken­nung. Dass wir den PRO ASYL-Men­schen­rechts­preis erhal­ten, ist daher nicht nur ein Signal nach innen, son­dern auch nach außen, in Rich­tung der pol­ni­schen Regie­rung. Es macht unmiss­ver­ständ­lich klar: Wer sich für den Schutz der Men­schen­rech­te ein­setzt, darf nicht kri­mi­na­li­siert werden.

(er)

Die Preis­ver­lei­hung fin­det am Sams­tag, 3. Sep­tem­ber, um 14.00 im Haus am Dom statt, Dom­platz 3 in 60311 Frank­furt am Main. Die Lau­da­tio auf die Preis­trä­ge­rin hält Lui­se Amts­berg, Men­schen­rechts­be­auf­trag­te der Bun­des­re­gie­rung (digi­tal zugeschaltet).