Voraussetzungen und rechtliche Auswirkungen des eritreischen Diaspora-Status
Oktober 2022
PRO ASYL und Connection e.V. sind den Fragen zu den Voraussetzungen und daraus folgenden rechtlichen Garantien des eritreischen Diaspora-Status nachgegangen und haben ein Gutachten bei Dr. Rezene Mekonnen und Amanuel Yohannes in Auftrag gegeben, ausgewiesenen Experten des eritreischen Rechtssystems. Dieses liegt nun in deutscher Übersetzung vor.
Seit Jahren gehört Eritrea zu den Hauptherkunftsländern von nach Deutschland geflüchteten Menschen. Tausende fliehen vor dem dortigen Militärdienst, bei dem Menschenrechtsverletzungen wie Zwangsarbeit und Misshandlungen bis hin zur Folter zum schrecklichen Alltag gehören. Wegen dieser Verfolgung haben in der Vergangenheit viele der Geflüchteten in Deutschland Flüchtlingsschutz bekommen. Doch obwohl sich die Menschenrechtslage laut UN-Sonderberichterstatter sogar verschlechtert hat, werden heute immer mehr Asylsuchende aus Eritrea abgelehnt und erhalten keinen Schutz.
2021 begann die BAMF-Außenstelle Bamberg zudem Flüchtlingsanerkennungen von Eritreer*innen, die wegen des Militärdienstes geflohen waren, zu widerrufen. Begründung: Sie könnten sich bei der eritreischen Regierung den sogenannten Diaspora-Status beschaffen und wären damit keiner Verfolgung mehr ausgesetzt und vom Militärdienst befreit. Daher, so das Bundesamt, entfalle die Grundlage für die Flüchtlingsanerkennung.